Kambodscha


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Kambodscha ist zu 75% ein flaches Tiefland und mit einer Fläche von 181.000 qkm etwa halb so groß wie Deutschland. Es grenzt im Westen an Thailand, im Norden an Laos und im Osten an Vietnam. Im Süden besitzt Kambodscha 160 Kilometer weitgehend unberührte Meeresküsten am Golf von Siam. Die Hauptstadt ist Phnom Penh.

Die Anfänge der Khmer-Zivilisation
Die Anfänge der Khmer-Zivilisation liegen nach wie vor im Dunkeln. Archäologische Funde beweisen, dass Teile des heutigen Kambodscha schon im ersten und zweiten Jahrtausend vor Christus bewohnt waren. Die Menschen lebten in kleinen verstreuten Staaten, die das Reich Funan bildeten. Am Ende des 7. Jhs. hatte das Königreich Chenla, die nördlichen Nachbarn waren ebenfalls Khmer, Funan erobert und es sich als Vasallenstaat einverleibt.

Die expansionistischen Herrscher vergrößerten das Reich und dehnten ihren Machtbereich bis in das heutige Thailand und Laos aus. Gegen Ende des 8. Jhs. zerfiel Chenla infolge zahlreicher Bürgerkriege in einen südlichen („Wasser-Chenla“) und einen nördlichen („Hochland-Chenla“). Der südliche Teil wurde bald darauf von damaligen Großreich Sri Vijaya (heutiges Sumatra/Indonesien) unterworfen.

Die Angkor-Periode
Erst Jayavarman II. gelang es 802 endgültig, den ersten kambodschanischen Nationalstaat zu gründen. Damit begann die sog. Angkor-Periode (bis 1431), in deren Verlauf Kambodscha zum mächtigsten Staat der Region aufstieg. Das Angkor-Reich erlebte eine Hochzivilisation, wie sie zu dieser Zeit nirgends auf der Welt zu finden war. Erfolgreiche und fähige Könige regierten über Großstädte mit über einer Million Einwohnern; Dimensionen, die für die damalige Epoche (Europa: Mittelalter) einmalig waren. Nur durch ein genial durchdachtes Bewässerungssystem, welches drei Reisernten im Jahr ermöglichte, konnten diese Menschenmassen überhaupt ernährt werden. Die Zeit historischer Größe und kulturellen Glanzes war jedoch gleichzeitig auch eine Periode der Kriege gegen die damaligen Todfeinde der Khmer, nämlich die Thai und die Cham. 1431 eroberten die Thai Angkor zum wiederholten Male und zerstörten das Reich endgültig.

Bis Mitte des 19. Jh.. drohte der Khmer- Staat, von den Thai und den Vietnamesen bedrängt, von der Landkarte zu ver-schwinden. In dieser Situation unterschrieb der König ein Protektoratsabkommen mit Frankreich, welches aber Kambodschan 1887 in die neugebildete Kolonie Französisch-Indochina eingliederte.

Königreich Kambodscha nach der Unabhängigkeit
Nach der Unabhängigkeit 1953 erlebte das Königreich Kambodscha unter der Herrschaft von Norodom Sihanouk eine Blütezeit und erreichte in den 60er Jahren einen Entwicklungsstand, der damals über dem Thailands lag.

Ab Mitte der 60er Jahre wurde das Land von den Nordvietnamesen und den USA mehr und mehr in den Vietnamkrieg verstrickt. Die Regierung in Nordvietnam benutzte beispiels-weise den sicheren Nordosten Kambodschas, um auf dem Ho-Chi-Minh-Pfad Waffen für den Vietcong zu transportieren. Dies hatte zur Folge, dass die USA auch kambodschanisches Gebiet bombardierte.

Unter der politisierten Mittelklasse, den militärischen Befehlshabern, den Intellektuellen sowie den Studenten bildete sich bald eine Opposition gegen den autoritären Führungsstil Sihanouks. Der radikale Arm der kommunistischen Khmer Partei hatte sich in den Untergrund begeben und begann sich dort unter Pol Pot zu bewaffnen.

Die Khmer-Republik
1970 wurde Staatspräsident Sihanouk durch seinen damaligen Premierminister Lon Nol gestürzt, welcher die Monarchie abschaffte und die Khmer Republik ausrief. In seinem Pekinger Exil schloss Sihanouk mit den kambodschanischen Kommunisten ein Bündnis zum Sturz der Khmer-Republik von Lon Nol.Von 1970-75 wurde Kambodscha von einem brutal geführten Bürgerkrieg erfasst, der mit starker ausländischer Hilfe ausgefochten wurde: Die Regierung Lon Nols erhielt Waffenlieferungen aus den USA, die mit Prinz Sihanouk verbündeten Kommunisten erhielten Waffenhilfe aus China, Vietnam und der Sowjetunion.

Das demokratische Kampuchea
Im April 1975 übernahmen die radikal maoistischen Roten Khmer die Macht. In den dreieinhalb Jahren ihrer Schreckens-herrschaft im sog. Demokratischen Kampuchea ermordeten sie den größten Teil der bisherigen royalistischen, bürgerlichen und militärischen Eliten sowie Mönche und vernichten große Teile des Kulturguts. Nach einem Angriff der Truppen Pol Pots 1978 auf den Süden Vietnams, holte die Regierung in Hanoi zum Gegenschlag aus. Vietnamesische Truppen überrannten ohne nennenswerten Widerstand die Truppen Pol Pots und besetzten im Januar 1979 die Hauptstadt Phnom Penh.

Das provietnamesische Regime
Die vietnamesische Regierung setzte ein provietnamesisches Regime unter Heng Samrin und Hun Sen ein.Der Bürgerkrieg in den Provinzen ging jedoch weiter. Die Roten Khmer führten zusammen mit den Anhängern des Prinzen Sihanouk einen über zehnjährigen bewaffneten Kampf gegen die vietnamesischen Invasoren, die von der damaligen Sowjetunion finanziert wurden. Erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der damit verbundenen Einstellung der Militärhilfe zeigte die vietnamesische Regierung Kompromissbereitschaft und akzeptierte 1991 schließlich einen UN-Friedensplan.

Die Wahlen unter UN-Aufsicht
Im Mai 1993 fand unter Organisation der UNO eine unerwartet friedliche, freie und faire Wahl statt. Prinz Sihanouk wurde erneut König und machte Hun Sen und seinen Sohn Ranariddh zu seinen Ministerpräsidenten. Das Regierungsbündnis überstand nur die ersten Jahre, schon 1997 kam es zu schweren Kämpfen in Phnom Penh, die die Armee von Hun Sen für sich entscheiden konnte. Ranariddh musste aus Kambodscha fliehen. Auf Grund internationalen Drucks, auch die Aufnahme in die ASEAN wurde abgesagt, sah sich Hun Sen allerdings genötigt, seinen Gegner Ranariddh zu den Wahlen 1998 wieder einreisen zu lassen. Die Wahlen wurden von internationalen Wahlbeobachtern als einigermaßen fair bezeichnet. Nach monatelangem Ringen um eine neue Regierung wurde Hun Sen erneut zum Ministerpräsidenten ernannt, während Ranariddh sich mit dem Vorsitz der Nationalversammlung begnügen musste.

Premierminister Samdech Hun Sen, dessen kamboschanische Volkspartei (CPP) die Nationalwahlen vom Juli 2003 mit großer Mehrheit für sich entscheiden konnte, ist seither alleiniger Ministerpräsident Kambodschas.

Die Verfassung normiert eine Parlamentarische Monarchie mit einem 123 Abgeordnete umfassenden Parlament (Nationalversammlung) und einem Senat (61 Senatoren). Stärkste Kraft des Parteienspektrums ist die Cambodian People’s Party (CPP), die ihre Legitimität aus ihrer Rolle bei Befreiung des Landes von der Khmer Rouge bezieht. Allerdings waren führende CPP-Politiker – wie Ministerpräsident Hun Sen – selbst in den Anfangsjahren Teil der Khmer Rouge. Die royalistische FUNCINPEC verbindet dagegen die Tradition des Königshauses mit dem Widerstand zunächst gegen die Khmer Rouge wie später gegen die vietnamesische Besetzung. Dies fand dann allerdings in Koalition mit den Khmer Rouge statt. CPP und FUNCINPEC haben seit 1992 ein System der gemeinsamen Verwaltung und Aneignung der staatlichen Pfründe errichtet, in dem – unter anderem aufgrund der Regelung der kambodschanischen Verfassung, dass sich die Regierung auf eine Zweidrittelmehrheit im Parlament stützen muss – fast alle Regierungsämter doppelt besetzt sind bzw. aufgeteilt sind.

Die Oppositionspartei Sam Rainsy Party (SRP) ist kein formaler Teil dieses Machtkartells. Sie entstand als Abspaltung von FUNCINPEC. Ihr stark personalistischer – auf die Person Sam Rainsy – bezogener Charakter beeinträchtigt ihre Funktion als Alternative zum bestehenden System.

Seit 1998 konnten insofern leichte Konsolidierungsfortschritte erzielt werden, als es im Gegensatz zur Periode vor 1998 nicht mehr zu Staatsstreichversuchen gekommen ist.

Die planmäßige Durchführung von drei Wahlen zur Nationalversammlung und einer Kommunalwahl (2003) lässt trotz der von nationalen wie internationalen Wahlbeobachtern attestierten Mängeln an der Fairness und bei der Durchführung der Wahlen ein unwiderrufliches Grundbekenntnis aller relevanten politischen Akteure zur formalen Demokratie erkennen. Trotz etlicher Vorkommnisse politisch motivierter Gewalt bis hin zu Mord während des Wahlkampfes, Einschüchterung politischer Gegner und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung, liefen die letzten Wahlen vom Juli 2003 jedoch deutliche gewaltfreier und fairer ab als die beiden vorherigen. CPP erhielt 76 Sitze in der Nationalversammlung, FUNCINPEC 26 und Sam Rainsy 24.

Wie 1993 und 1998 stellte sich jedoch auch diesmal die Regierungsbildung, zu der laut Verfassung eine Zweidrittel-Mehrheit in der Nationalversammlung erforderlich ist, als eigentliche Herausforderung dar. Sowohl FUNCINPEC, bisheriger Koalitionspartner der CPP, als auch die oppositionelle SRP hatten nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses angekündigt, weder mit der siegreichen CPP koalieren noch Hun Sen als Premierminister anerkennen zu wollen. Von beiden Parteien wurde der Premier mehrfach erfolglos zum Rücktritt aufgefordert. Da es zunächst zu keiner Einigung kam, lenkte die CPP zehn Monate lang die Geschicke des Landes mehr schlecht als recht als Minderheitsregierung, bevor sich CPP und FUNCINPEC Anfang Juni 2004 schließlich doch auf eine Wiederaufnahme der Koalition einigten.

In den vergangenen Monaten hat eine Serie politisch motivierter Morde deutlich gemacht, dass Kambodscha insgesamt noch weit von einer gefestigten Demokratie entfernt ist. Im Januar 2004 ermordeten unbekannte Täter Gewerkschaftsführer Chea Vichea, der auch Mitbegründer der Sam Rainsy Partei war.

Internationale Menschenrechtsabkommen

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) unterzeichnet
1.Fakultativprotokoll zum IPBPR
2.Fakultativprotokoll zum IPBPR
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte unterzeichnet
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW) unterzeichnet
CEDAW-Zusatzprotokoll ratifiziert
Übereinkommen über die Rechte des Kindes (CRC) unterzeichnet
CRC-Zusatzprotokoll über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten ratifiziert
Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassen-diskriminierung unterzeichnet
Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen unterzeichnet
Protokoll über die Rechtsstellung von Flüchtlingen unterzeichnet
Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet
Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unterzeichnet

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